AGB

Version: Juli 2026

Präambel

Die bitery GmbH & Co. KG, Nordenstadter Straße 10a, 65207 Wiesbaden, Deutschland („bitery“), ist ein in Deutschland ansässiger Systemintegrator. Ziel von bitery ist es, hochwertige IT-Produkte der jeweiligen Hersteller mit eigener Fachkompetenz, Beratung und Flexibilität zu verbinden.

In diesem Zusammenhang bietet bitery ihren Kunden insbesondere den Erwerb von Hardware und Software verschiedener Hersteller, Installations- und Inbetriebnahmeleistungen, allgemeine Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Schulungen für Mitarbeitende der Kunden sowie die Vermietung von Geräten, Speicherkapazitäten oder Softwarelizenzen an.

Kapitel A dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthält die allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen für sämtliche Leistungen. Die Kapitel B bis F enthalten ergänzende besondere Bedingungen für einzelne Leistungsarten, insbesondere für den Verkauf von Hard- und Software, Dienstleistungen, Installation und Inbetriebnahme, Schulungen sowie Mietleistungen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten ausschließlich zwischen dem Kunden und bitery für die Inanspruchnahme der Leistungen von bitery, soweit nicht durch individuelle Vereinbarung der Parteien etwas Abweichendes geregelt wurde. Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB geschlossen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, bitery stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Eine Bestellung oder Beauftragung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar, das bitery innerhalb von drei Wochen durch Auftragsbestätigung, Beginn der Leistungserbringung oder Lieferung der Ware annehmen kann. Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB geschlossen. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung, als Unternehmer zu handeln und vor Abgabe seiner Bestellung die Möglichkeit gehabt zu haben, diese AGB zur Kenntnis zu nehmen.

(2) Maßgeblich für Inhalt und Umfang der Leistung sind das Angebot von bitery, die Auftragsbestätigung, etwaige individuell vereinbarte Regelungen sowie diese AGB. Bei Widersprüchen gehen Individualvereinbarungen der Auftragsbestätigung, die Auftragsbestätigung dem Angebot und das Angebot diesen AGB vor. Frühere Angebote, technische Beschreibungen, Mengen-, Preis- oder Lieferzeitangaben sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.

§ 3 Lieferung, Leistungszeiten und höhere Gewalt

(1) Die Einhaltung vereinbarter Liefer- oder Leistungsfristen setzt voraus, dass der Kunde alle erforderlichen Informationen, Mitwirkungshandlungen, Freigaben und Zahlungen rechtzeitig erbringt. Verzögerungen aus der Sphäre des Kunden verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

(2) bitery ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.

(3) Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von bitery, insbesondere höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Krieg, Terrorismus, Streik, Aussperrung, Lieferengpässe von Herstellern oder Lieferanten, Cyberangriffe oder sonstige nicht von bitery zu vertretende Störungen, entbinden bitery für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht. Gesetzliche Ansprüche, die nicht ausgeschlossen werden können, bleiben unberührt.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie zuzüglich Verpackung, Fracht, Versicherung, Versand, Reisekosten und sonstiger Auslagen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 30 Tagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar. Wiederkehrende monatliche Vergütungen sind im Voraus spätestens am dritten Werktag des jeweiligen Leistungsmonats fällig.

(3) Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug. Während des Verzugs sind Geldforderungen mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(4) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder von bitery anerkannten Forderungen geltend machen, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht.

§ 5 Gewährleistung und Mängelanzeige

(1) Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen und dabei alle zur Fehleranalyse erforderlichen Informationen bereitzustellen. Offensichtliche Mängel, Falschlieferungen oder unvollständige Lieferungen sind spätestens innerhalb von sieben Kalendertagen nach Lieferung mitzuteilen.

(2) bitery kann im Rahmen der Nacherfüllung nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht.

(3) Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, soweit Mängel auf unsachgemäße Bedienung, Eingriffe des Kunden, nicht freigegebene Änderungen, vom Kunden bereitgestellte Inhalte oder Daten, Fremdsoftware oder die Systemumgebung des Kunden zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände für den Mangel nicht ursächlich waren.

§ 6 Haftung

(1) bitery haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet bitery nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Individuell vereinbarte Haftungshöchstbeträge bleiben vorrangig, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Ansprüche nach Absatz (1).

(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet bitery nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen oder Produktionsausfälle, es sei denn, es handelt sich um vertragstypische und vorhersehbare Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

(4) Für Datenverluste haftet bitery, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger und dem Risiko angemessener Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. Der Kunde ist verantwortlich für eine regelmäßige, überprüfbare und dem Schutzbedarf angemessene Datensicherung, soweit bitery nicht ausdrücklich mit Datensicherungsleistungen beauftragt wurde.

(5) Soweit die Haftung von bitery ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeitenden, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von bitery.

§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) bitery verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes, und nur soweit dies zur Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung, Abrechnung, Unterstützung, Compliance und Wahrung berechtigter Geschäftsinteressen erforderlich ist. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung von bitery.

(2) Soweit bitery personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der jeweiligen Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Der Kunde bleibt verantwortlich für die Prüfung, ob die beauftragten Leistungen eine Auftragsverarbeitung darstellen, sowie für vollständige, rechtmäßige und dokumentierte Weisungen. Die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung regelt insbesondere Weisungen, Vertraulichkeit, technische und organisatorische Maßnahmen, Unterauftragnehmer, Unterstützungsleistungen, Rückgabe oder Löschung von Daten sowie Kontrollrechte.

§ 8 Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort, soweit die Informationen nicht rechtmäßig öffentlich bekannt geworden sind.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Beginn, Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der jeweiligen Vereinbarung. Sofern keine feste Laufzeit vereinbart ist, können Dauerschuldverhältnisse mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug ist, insolvent wird oder wesentliche Vertragspflichten schwerwiegend verletzt.

§ 10 Änderungen dieser AGB

bitery kann diese AGB für laufende Vertragsverhältnisse ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere Änderungen der Rechtslage, Rechtsprechung, technischen Anforderungen, Sicherheitsanforderungen, Hersteller- oder Lieferantenbedingungen, Marktbedingungen oder betrieblicher Abläufe, und soweit die Änderung das wesentliche Vertragsgleichgewicht nicht unangemessen zum Nachteil des Kunden verschiebt. Änderungen werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt, einschließlich einer klaren Beschreibung der Änderungen und ihrer Gründe. Der Kunde kann der Änderung widersprechen oder den betroffenen laufenden Vertrag vor dem Wirksamwerden kündigen. Widerspricht oder kündigt der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung und hat bitery ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen, gelten die Änderungen für die Zukunft als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main. bitery ist berechtigt, den Kunden auch an dessen Sitz zu verklagen.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.